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Allgemeine Liefer Und Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Ancon GmbH, Nürnberg

Stand: September 2018

I. Allgemein, Vertragsgegenstand

1. Für den Vertrag zwischen dem Kunden und Ancon GmbH sind unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen massgebend.

2. Änderungen, Nebenabreden oder Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur wirksam, soweit wir diese schriftlich akzeptiert haben.

3. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln den Abschluss, den Inhalt und die Abwicklung von Angeboten/Bestellungen.

4. Wir erbringen gegenüber dem Kunden Dienstleistungen (Auftrag, Werkvertrag) in demjenigen Rahmen bzw. Umfang, wie sie von den Parteien schriftlich vereinbart werden. Die schriftliche Vereinbarung ersetzt die vor Vertragsabschluss geführten Verhandlungen und Korrespondenzen.

5. Mit seiner Bestellung resp. der Annahme unseres Angebotes akzeptiert der Kunde unsere vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

6. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen bilden einen integrierenden Vertragsbestandteil der rechtlichen Beziehungen zwischen uns und dem Kunden.

II. Angebot / Vertragsabschluss

1. Wir erstellen auf Anfrage des Kunden oder auf eine Ausschreibung hin ein schriftliches Angebot. Ist in dem Angebot nichts anderes vermerkt, so gilt dies auf einen Monat ab Versanddatum befristet. Das Angebot spezifiziert in der Regel den konkreten Auftrag und enthält eine unverbindliche Kostenschätzung, wobei auch ein verbindliches Kostendach oder ein Pauschalpreis angeboten werden kann.

2. Andere als in dem schriftlichen Angebot oder deren Anhänge spezifizierte Auftragsinhalte sind nicht umfasst.

3. Unser Angebot gilt seitens des Kunden als angenommen (und damit der Vertrag als abgeschlossen), wenn der Kunde die Annahme schriftlich bestätigt.

4. Die Bestellung eines Kunden gilt unsererseits als angenommen (und damit der Vertrag als abgeschlossen), wenn wir dem Kunden die Bestellung schriftlich bestätigen.

5. Jede Partei kann sich vorbehalten, dass stattdessen ein separater schriftlicher Vertrag abgeschlossen wird.

III. Mitwirkungspflichten des Kunden

1. Der Kunde ist verpflichtet, uns möglichst frühzeitig – wenn möglich bereits vor Vertragsabschluss – über alle Umstände, die die Ausführung des Auftrags/Werkvertrags beeinflussen können, über Besonderheiten des einzelnen Projekts oder Auftrags, über notwendige spezielle Vorkehrungen etc. aufzuklären und zu dokumentieren. Der Kunde hat uns Zugang zu den Daten und Arbeitsplätzen zu verschaffen und – wenn von uns verlangt – eine Kontaktperson zu bezeichnen.

2. Der Kunde unterstützt uns generell in allen Belangen, die unsererseits für eine vertragsgemässe und rasche Ausführung des Auftrags erforderlich sind.

3. Verzögerungen und Mehraufwand durch fehlerhafte Erfüllung von Aufklärungs- und Mitwirkungspflichten gehen zulasten des Kunden.

IV. Preis

1. Sofern im Einzelfall nichts anderes vereinbart ist, gilt unsere zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses aktuell gültige Preisliste.

2. Alle Preise sind netto und in EUR.

3. Die Preise verstehen sich ab Werk, ohne Mehrwertsteuer (MWST), andere Umsatzsteuern, Gebühren, Zölle, Abgaben, ohne Verpackungs- und Transportkosten und ohne Mindermengenzuschläge.

4. Die aufgeführten Gebinde sind Standardgrößen; für spezielle Gebindegrößen wird ein Zuschlag verrechnet.

V. Zahlungskonditionen

1. 30 Tage netto, ohne jeden Abzug.

2. Der Zahlungsrückstand des Kunden berechtigt uns zum unverzüglichen Vertragsrücktritt.

3. Wir behalten uns das Recht vor, auf verspätet bezahlte Rechnungen ab der ersten Mahnung einen Verzugszins von 5% p.a. zu verlangen. Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

4. Wir sind berechtigt, Vorauszahlung zu verlangen oder gegen Nachnahme zu liefern; insoweit entstehende Kosten gehen zu Lasten des Kunden.

VI. Lieferungen

1. Bis zu einem Nettowarenwert (vgl. Ziff. 4 AGB) von EUR 200,- wird zusätzlich ein Mindermengenzuschlag in Rechnung gestellt.

2. Alle vereinbarten Liefertermine sind Richttermine und freibleibend; Lieferverzug berechtigt den Kunden nicht zu Schadenersatz; Zuschläge für Eillieferungen gehen zu Lasten des Kunden.

3. Die Zufahrt zum Abladeort muss bei jeder Witterung, auch für schwere Strassentransportfahrzeuge/Lastenzüge, zugänglich sein.

4. Die Entladung hat unverzüglich zu erfolgen und obliegt dem Kunden; Wartezeiten eines Lieferfahrzeuges werden verrechnet.

5. Beim Empfang der Lieferung sind Mängel und/oder Beschädigungen dem Transporteur unverzüglich zu melden.

6. Wir haben ein Zurückbehaltungsrecht, solange der Kunde mit einer Verpflichtung aus diesem oder einem anderen Vertrag zwischen den Parteien im Verzug ist, es sei denn, dass diese Verpflichtung nur ganz geringfügig ist und Vertragserfüllung unsererseits nicht beeinträchtigt.

7. Der Kunde darf Teillieferungen nur zurückweisen, wenn ihm dies auch unter Berücksichtigung unserer berechtigten Belange absolut unzumutbar ist.

8. Die Transporte werden von Vertrags-Speditionsfirmen durchgeführt und erfolgen auf Gefahr des Kunden.
Die Gefahr geht mit der Übergabe an den Spediteur oder Frachtführer, spätestens jedoch mit dem Verlassen des Lieferwerks auf den Kunden über. Das gilt auch bei fob- und cif-Geschäften. Transportschäden hat der Kunde unverzüglich gegenüber dem Transportunternehmen zu rügen und in einem mit diesem gemeinsam errichteten Protokoll festzuhalten.

9. Eine Versicherung der Ware ist vom Kunden gesondert in Auftrag zu geben und zu vergüten.

10. Versandfertig gemeldete Ware ist vom Kunden unverzüglich abzurufen. Geschieht dies nicht, so können wir die Ware auf Kosten des Kunden einlagern.

VII. Eigentumsvorbehalt

1. Das Eigentum an der gelieferten Ware geht erst mit der vollständigen Bezahlung der Ware auf den Kunden über.

2. Wir behalten uns vor, unseren Rechtsanspruch im Eigentumsvorbehaltsregister eintragen zu lassen.

VIII. Retouren

1. Kundenspezifisch hergestellte Artikel werden nicht zurückgenommen.

2. Standard-Lagerartikel werden nur nach vorheriger Absprache und originalverpackt zurückgenommen; die anfallenden Rücknahmekosten werden in Rechnung gestellt.

3. Die Rücksendung geht zu Lasten des Kunden und hat franko an die von uns angegebene Adresse zu erfolgen.

4. Angebrochene Originalgebinde werden nicht zurückgenommen.

5. Einweg-Verpackungsmaterial wird nicht zurückgenommen und muss vom Kunden auf eigene Kosten entsorgt werden.

IX. Verlegeanleitungen

1. Für das einwandfreie Verlegen unserer Produkte sind die auf unserer Website hinterlegte Montageanleitung bindend, die entsprechend anzuwenden sind und Bestandteil unserer Dokumentation sind.

X. Mängelrügen

1. Mängelrügen haben sofort nach Empfang der Ware schriftlich zu erfolgen.

2. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung der Ware nach Erhalt nicht entdeckt werden können, sind unverzüglich nach Entdeckung zu rügen.

3. Die Mängelrüge muss schriftlich erfolgen. Der Kunde hat uns Gelegenheit zur Überprüfung der Mängelrüge zu geben.

4. Ist die Mängelrüge begründet, wird die fehlerhafte Ware durch fehlerfreies Material ersetzt; weitergehende Ansprüche, insbesondere Schadenersatzansprüche jeglicher Art, (namentlich der Ersatz direkten oder indirekten Schadens sowie eines Folgeschadens) sind ausgeschlossen.

5. Wir haften nicht für die Folgen unsachgemässer Verarbeitung unserer Produkte.

XI. Garantie, Haftung

1. Wir garantieren dafür, dass unsere Produkte immer in der gleichen Qualität hergestellt werden und den Angaben der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen technischen Prospekte entsprechen; Änderungen aufgrund neuster Forschungserkenntnisse oder Normen behalten wir uns ausdrücklich vor.

2. Eine Garantie der Brauchbarkeit der Ware zu dem vom Kunden beabsichtigten Zweck wird nicht übernommen.

3. Wir lehnen jede Verantwortung für alle Arten von Schäden (namentlich Ersatz für direkte und indirekte Schäden sowie Folgeschäden) ab, die zufolge einer fehlerhaften oder verspäteten Erfüllung von Aufklärungs- und Mitwirkungspflichten des Kunden entstanden sind.

4. Bei auftretenden Unsicherheiten empfehlen wir dem Kunden, uns seine Probleme zu unterbreiten und unseren Beratungsdienst in Anspruch zu nehmen.

5. Im Falle von Ansprüchen, unabhängig von ihrem Rechtsgrund, haften wir nur für Schäden, die wir grobfahrlässig oder vorsätzlich verursacht haben und die in unserem Verantwortungsbereich liegen. Für Schäden, die eine befugte Hilfsperson in Ausübung ihrer Verrichtungen verursacht, wird die Haftung von Ancon im Falle leichten Verschuldens wegbedungen. Die Haftung für indirekte und Folgeschäden ist - soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen.

Insbesondere ist die Haftung für Forderungen auf Schadenersatz für Umtriebe, die dem Kunden als Folge eines Mangels entstanden sind, sowie Forderungen aus entgangenem Gewinn, ausgeschlossen.

6. Eine weitergehende Gewährleistung ist ausdrücklich ausgeschlossen.

XII. Gültigkeit der gedruckten Tragwiderstände und Diagramme

1. Unsere gedruckten Dokumentationen enthalten Tragwiderstände und Diagramme. Diese Lasttabellen und Diagramme sind durch den Anwender auf die Aktualität/Gültigkeit zu überprüfen. Das Datum der Dokumentation auf der Rückseite lässt einen Vergleich sofort zu.

Die Aktualität der Tragwiderstände und Diagramme sind abhängig von verschiedenen Faktoren wie Änderungen von Normen und/oder von den Bemessungsmodellen des Herstellers. Die aktuellen und gültigen Tragwiderstände finden Sie auf unserer Internetseite.

XIII. Höhere Gewalt, Rohstoffverknappung

1. In Fällen von höherer Gewalt oder von Rohstoffverknappung und damit in Zusammenhang stehenden Preissteigerungen oder Lieferausfällen behalten wir uns ausdrücklich vor:
- alle Angebote als freibleibend zu betrachten
- zu Tagespreisen zu fakturieren
- vertraglich vereinbarte Liefermengen unter Vorbehalt der Rohstoffbeschaffung zu erfüllen.

XIV. Fax / E-Mail

1. Wie bei anderen Kommunikationsformen besteht bei Versendungen durch Fax und E-Mail die Gefahr, dass vertrauliches Material versehentlich an einen falschen Adressaten gesendet wird oder dem Adressaten überhaupt nicht zukommt.

2. Der Kunde ist sich darüber im Klaren, dass das Internet nicht sicher ist und Risiken bestehen, wenn vertrauliche Informationen per E-Mail übermittelt werden.

Erhalten wir Faxnummern oder E-Mail-Adressen, an die Informationen versendet werden sollen, so gehen wir (wenn sich der Kunde nicht explizit gegenteilig äussert) davon aus, dass der Kunde mit dem Gebrauch von Fax und E-Mail einverstanden ist, dass das vom Kunden benutzte System genügend sicher und vertraulich ist, um dessen Interessen zu schützen; und der Kunde Vorkehrungen trifft, um die Unversehrtheit der Daten zu gewährleisten, im Speziellen den Schutz vor Viren.

XV. Website

1. Für die Nutzung unserer Website verweisen wir auf unser dort enthaltenes IMPRESSUM.

XVI. Verrechnung

1. Ohne schriftliche Zustimmung der Ancon GmbH darf der Kunde keine Verrechnung eigener Forderungen mit solchen der Ancon GmbH erklären.

XVII. Anwendbares deutsches Recht, Gerichtsstand

1. Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen Ancon und dem Kunden gilt ausschliesslich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Kollisionsrechts und des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG).

2. Ausschliesslicher Gerichtsstand ist der rechtliche Sitz der Ancon GmbH. Wir behalten uns aber vor, den Kunden auch an seinem Rechtsdomizil zu belangen.

XVIII. Änderung unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen

1. Wir behalten uns vor, unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern.

2. Die Änderungen werden dem Kunden in geeigneter Weise (z.B. online auf unserer Website) bekannt gegeben.

3. Die jeweils verbindliche Fassung unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist auf unserer Website ausdruckbar.

XIX. Teilnichtigkeit

1. Sollten einzelne Bestimmungen oder Teile einer Bestimmung für ungültig erklärt werden, so wird hiervon die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen oder der übrigen Teile einer Bestimmung nicht beeinträchtigt.

Ancon GmbH

Bartholomäusstrasse 26
90489 Nürnberg
Deutschland
Tel. +49 (0) 911 955 1234 0
Fax. +49 (0) 911 955 1234 9

Amtsgericht Nürnberg HRB 22259
Sitz der Gesellschaft: Nürnberg
Geschäftsführer: Roman Kargl, Christoph Oberli, Heiko Diederich

Bankverbindung: Commerzbank Aktiengesellschaft, Frankfurt 
IBAN: DE58 3424 0050 0358 1428 00
BIC: COBADEFF342

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